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Auf Initiative der SPD zukünftig Videokonferenzen möglich!

Veröffentlicht am 09.12.2020, 22:44 Uhr     Druckversion

Videokonferenzen für Sitzungen in Fällen höherer Gewalt

Auf Initiative der SPD hat heute (09.12.2020) die Tangstedter Gemeindevertretung eine Ergänzung der Hauptsatzung beschlossen.

Im Frühjahr 2020 erfolgte aufgrund der Maßnahmen im Sinne des Infektionsschutzes eine mehrmonatige Sitzungspause, in der die demokratischen Gremien der Gemeindevertretung Tangstedt nicht tagen konnten. Um eine solche Situation zukünftig ausschließen zu können, beantragte die SPD Tangstedt eine Ergänzung der Hauptsatzung, wie es die Schleswig-Holsteinische Gemeindeordnung ermöglicht. Danach kann in Fällen von höherer Gewalt (Infektionsschutz, Naturkatastrophen, vergleichbare Notsituationen; § 35a GO SH) die Sitzung auch als Videokonferenz mit Liveübertragung ins Internet stattfinden.

Auf der heutigen, letzten Sitzung der Gemeindevertretung in 2020 wurde die aus dem SPD- Antrag abgeleitete Satzungsergänzung einstimmig angenommen. Damit ist die größte Hürde genommen. Jetzt gilt es für den Fall der Fälle die technischen und datenschutzrechtlichen Fragen zu klären.

Letzter Beitrag der SPD Tangstedt: Besondere Herausforderungen benötigen Lösungen!

Johannes Kahlke

SPD Ortsvereinsvorsitzender




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