SPD-Tangstedt

Standort: Startseite
Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl 26.09.2021

Das Zukunftsprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2021

Für uns im Landtag

image

SPD-Fraktion im Landtag

Für uns im Bundestag

SPD-Fraktion im Bundestag

Für uns in Europa

SPD-Fraktion in Europa

image

QR-Code

Kommentar abgeben zum Artikel:
SPD Tangstedt: Antrag für Videositzungen eingebracht
Herausgeber: SPD-Tangstedt am: 01.11.2020, 07:41 Uhr

Besondere Herausforderungen lösen


Das Ansteigen der Infektionszahlen und die damit verbundenen Maßnahmen des Infektionsschutzes können möglicherweise dazu führen, dass die Sitzungen der Gremien der Gemeinde wieder eingeschränkt oder ausgesetzt werden. Um dies zu umgehen hat die SPD am 30.10.2020 einen Antrag auf kurzfristige Ergänzung der Hauptsatzung gestellt, damit in dieser schwierigen Zeit auch Sitzungen unter Beteiligung der Öffentlichkeit auch als Videokonferenz stattfinden können.


Während der ersten Infektionswelle im Frühjahr 2020 kam es dazu, dass die Gremienarbeit der Gemeinde Tangstedt, wie z. B. Sitzungen der Gemeindevertretung oder ihrer Ausschüsse, über einen längeren Zeitraum ausgesetzt wurden. Die SPD hatte den Bürgermeister frühzeitig aufgefordert, den Sitzungsdienst unter Beachtung der Hygieneauflagen wieder aufzunehmen, da es wichtig ist, dass auch unter solch besonderen Situationen die Demokratie nicht leiden darf. So fand am 13.05.2020 dann wieder eine Sitzung der Gemeindevertretung in der Turnhalle statt.


Damit aufgrund der aktuell auch im Kreis Stormarn wieder ansteigenden Infektionszahlen der Sitzungsdienst weiter stattfinden kann, hat die SPD Tangstedt am 30.10.2020 einen Antrag eingebracht, der zum Ziel die kurzfristige Ergänzung der Hauptsatzung der Gemeinde Tangstedt um die Möglichkeit Sitzungen auch als Videokonferenz durchzuführen hat.


Grundlage ist die kürzlich ergänzte Gemeindeordnung Schleswig-Holstein: "Durch Hauptsatzung kann bestimmt werden, dass bei Naturkatastrophen, aus Gründen des Infektionsschutzes oder vergleichbaren außergewöhnlichen Notsituationen, die eine Teilnahme der Gemeindevertreterinnen und -vertreter an Sitzungen der Gemeindevertretung erschwert oder verhindert, die notwendigen Sitzungen der Gemeindevertretung ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum als Videokonferenz durchgeführt werden können." (GO SH § 35a).


Seitens der SPD sind die Gemeindevertreter/-innen aller Parteien angesprochen worden, ob sie einer kurzfristigen außerordentlichen Sitzung in dieser Woche zustimmen. Dann könnte der Verwaltung um die Ausarbeitung eines Ergänzungsvorschlags der Hauptsatzung der Gemeinde gebeten werden und dieser bereits auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.11.2020 beschlossen werden.


Letzter Bericht der SPD Tangstedt: Unsere Gemeinde darf niemanden ausschließen.


Johannes Kahlke


Vorsitzender SPD Tangstedt

Alle Felder müssen ausgefüllt werden!
Wir weisen darauf hin, dass Ihre Angaben gespeichert
und veröffentlicht werden.
Die eMail-Adresse wird teilverschlüsselt,
um maschinelle Verwertung zu verhindern.
Ihre momentane IP-Adresse wird gespeichert.



Um Missbrauch der Kommentar-Funktion abzuwehren,
muss hier die in dem grauen Feld angezeigte Zeichenfolge eingeben werden.
Die Zeichen sind Kleinbuchstaben oder Ziffern, "0" ist also immer Null!



 
Bengt Bergt schreibt Erstwähler/-innenbrief

Bengt Bergt richtet Brief an Erstwähler/-innen!

SPD und Umwelt

image